Lokales - Niko Reith

LOKALE THEMEN

KREISTHEMEN SÜDBAAR

Landrat Sven Hinterseh

In meinem ersten Lokalgespräch tauschte ich mich im Landratsamt in Villingen mit Landrat Sven Hinterseh über die aktuelle Lage zur Corona-Pandemie und andere Themen aus.

Dabei erläuterte Landrat Sven Hinterseh, vor welchen Herausforderungen das Gesundheitsamt mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern derzeit bei der Eindämmung des Coronavirus steht. Landrat Sven Hinterseh: „Das Infektionsgeschehen hat seit den Sommermonaten im Schwarzwald-Baar-Kreis, wie auch im ganzen Land, leider rasant zugenommen. Es gilt weiterhin, unser Gesundheitssystem mit dem Schwarzwald-Baar Klinikum und unsere Ärzte im Schwarzwald-Baar-Kreis vor einer Überlastung zu schützen. Oberstes Ziel muss es sein, dass jedem unserer Kreisbürger eine medizinische Behandlung möglich bleibt. Dennoch gilt es abzuwägen, dass ein Schulalltag möglich ist und auch unsere Unternehmen sowie der Einzelhandel weiter am Laufen gehalten werden. Wie sich die Corona-Pandemie wirtschaftlich und gesellschaftlich auswirkt, wird sich auch daran messen, wie wir mit Besonnenheit – immer den Bevölkerungsschutz als hohes Gut im Vordergrund – wieder in unseren Alltag zurückkehren.“

Ich gebe ihm Recht: Der Rückhalt für die Maßnahmen zum Schutz unserer Gesundheit ist nach wie vor groß, aber bei weitem keine Selbstverständlichkeit. Deshalb sind Transparenz, Angemessenheit und nachvollziehbare Verhältnismäßigkeit wesentliche Grundlagen für die Akzeptanz des Umfangs und der Dauer der gravierenden Eingriffe in die Freiheitsrechte der Menschen.“

Ferner tauschten wir uns zu Digitalisierungsthemen im Bildungsbereich und zur aktuellen Situation in Industrie, Gewerbe, Handwerk, Dienstleistung und Gastronomie aus. Wir waren uns einig, dass es gut sei, dass die staatlichen Hilfsprogramme rasch ihre Wirkung entfalten, um weitere wirtschaftliche Nachteile kompensieren zu können.

AUFGETISCHT MIT MARCEL KLINGE

Aufgetischt – das politische Kochformat mit Biss

Heute hat mich Marcel Klinge zu seinem politischen „Aufgetischt mit Marcel Klinge – das politische Kochformat mit Biss“ eingeladen.

Ich habe mit ihm zusammen Zitronencourgetti mit Spinatpesto gekocht. Das Ganze wurde von Jens Hagen aufgezeichnet. Ihr dürft gespannt sein!

DEHOGA

DEHOGA, Michael Steiger und Ines Kleiner

Heute hat sich die Geschäftsführerin des DEHOGA-Verbandes Baden-Württemberg Ines Kleiner und der DEHOGA-Kreisverbandsvorsitzende und mein Zweitkandidat Michael Steiger Zeit für ein Lokalgespräch mit mir genommen.

Wir wissen alle, dass die Branche besonders hart vom Lockdown betroffen ist. Frustration und Existenzängste prägen die meisten Gespräche, die zur Zeit mit den Betroffenen geführt werden. Besonders enttäuscht war das Gastgewerbe nach der letzten Bund-Länder-Konferenz darüber, dass das Gastgewerbe in den Ergebnissen mit keinem Wort erwähnt wurden.

Das finde ich respektlos, wo doch die Gastronomie und Hotellerie mit der Schließung ein Sonderopfer für andere Branchen und unsere Gesellschaft bringen, obwohl sie nicht Ausgangspunkt von erhöhtem Infektionsgeschehen war. Die schleppenden Auszahlungen der Hilfen – November Hilfe 64 % Dezember Hilfe 23 % – und die fehlende Perspektive, wann wieder geöffnet werden kann, tragen ein Übriges zur schlechten Stimmung bei den meisten Gastwirten bei.

Die ganze Branche hofft auf eine Öffnung zu Ostern und bei der aktuellen Entwicklung der Inzidenzzahlen ist das nicht nur möglich, sondern nötig. Und bitte mit einer ausreichenden Vorlaufzeit, damit die Betriebe sich darauf vorbereiten können.

WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG

Henriette Stanley, Wirtschaftsförderungs-Gesellschaft Schwarzwald-Baar-Heuberg

In meinem heutigen Lokalgespräch (virtuell) habe ich mit der Geschäftsführerin unserer regionalen Wirtschaftsförderungs-Gesellschaft Schwarzwald-Baar-Heuberg Henriette Stanley über aktuelle Themen gesprochen, die unsere regionale Wirtschaft auch ohne Corona beschäftigt.

Ganz zentral gehört dazu eine deutlich besserer Ausbau des Breitbandnetzes und ein flächendeckendes Mobilfunknetz. Denn das ist die Grundlage, um auch in Zukunft wettbewerbsfähig zu sein. Hier hinken wir vor allem im internationalen Vergleich weit hinterher.
Wir sind uns auch darin einig, dass neben der akademischen Bildung die berufsorientierte Ausbildung gestärkt werden muss.

Das Ziel der WiFöG, unsere erfolgreiche Region als selbstbewusste Marke zu etablieren werde ich sehr gerne unterstützen. Denn wir können stolz auf das erreichte sein und dürfen ruhig etwas unbescheidener gegenüber den Ballungszentren auftreten. Besonders wichtig finde ich das Angebot der Fördermittel-Beratung durch die WiFöG, sowohl für unsere regionale Wirtschaft als auch für unsere Kommunen!

Am Herzen liegt mir auch die Etablierung des Schwarzwald-Baar-Heubergs als attraktiven Standort für Gründer, um es den klugen Köpfen leichter zu machen, ihre Ideen umzusetzen. Gerne setze ich mich für weniger Bürokratie, bessere Finanzierungsmöglichkeiten ein und eine attraktive Gründer-Kultur ein.

REGIONALVERBAND

Marcel Herzberg, Regionalverband Schwarzwald-Baar-Heuberg

Mit Marcel Herzberg habe ich mich ausführlich über die Bewerbung als RegioWIN Region ausgetauscht. Mit den Leuchtturmprojekten vias und Real Labor für Wasserstoff würden für unsere Region echte Meilensteine gesetzt. Das wäre ein wichtiger Baustein, den Wandel aktiv und erfolgreich zu gestalten – nach dem Motto Industrieregion SBH 2030.

Dauerthema ist und bleibt für den Regionalverband der Schienenverkehr in Richtung Stuttgart.
Seit Jahrzehnten warten wir auf den Deutsche Bahn Ausbau. Die gemeinsame Resolution
für das rasche zu Ende bringen des laufenden Verfahrens unterstütze ich nachdrücklich.
Auch bei der Entwicklung neuer Gewerbeflächen bringe ich mich gerne ein. Überbordende Planungsverfahren machen dieses Vorhaben aber nicht einfacher.

WIRTSCHAFTSJUNIOREN

Tobias Kiefer und Ilja Schneider

Mit dem aktuellen und künftigen Vorsitzenden Ilja Schneider und Tobias Kiefer habe ich mich über die dringenden Themen für junge Unternehmer im Schwarzwald-Baar-Heuberg unterhalten.

An erster Stelle nannten die Beiden unsere digitale Infrastruktur, und zwar ausdrücklich schnelles Internet UND ein lückenloses Mobilfunknetz. Energiepolitik, Nachwuchs und Fachkräftemangel war ein weiteres Thema, das bereits den jungen Unternehmern Sorgen bereitet. Als besondere Benachteiligung im internationalen Vergleich empfinden die jungen Unternehmer unserer Region Schwarzwald-Baar-Heuberg die überbordende Bürokratie und Zunahme an Vorschriften.

Ich möchte mich aktiv an einen Bürokratieabbau beteiligen, der insbesondere unseren Mittelstand entlastet. Die Initiative des Handwerks drückt bildlich das aus, was alle Unternehmer des Mittelstandes betrifft: „Werkbank statt Schreibtisch“!

DONAUESCHINGEN

Oberbürgermeister Erik Pauly

Mit Oberbürgermeister Erik Pauly konnte ich mich heute über die aktuelle Lage in Donaueschingen unterhalten. Auch hier wird alles von Corona überstrahlt.

Ganz ausgezeichnet finde ich die Initiative unserer Verwaltung, alle über 80-jährigen anzuschreiben und über das Angebot der Corona Impfung zu informieren. Einig sind wir uns auch darüber, dass für die Gemeinden die Unterstützung durchs Land in finanzieller Hinsicht sehr gut und zuverlässig ist. Oberbürgermeister Pauli sieht allerdings bei der Kommunikation noch Verbesserungspotenzial. Die Mitteilung über neue Regelungen kommen häufig über Nacht und müssen dann schon Tags darauf umgesetzt werden. Auch ich finde, dass das nicht nur die Mitarbeiter*innen der Stadt, sondern auch die Bürger*innen unnötig belastet und für Verunsicherung sorgt.

Mit dem Wunsch nach mehr kommunaler Selbstverwaltung, Stichwort Subsidiarität, stoße ich bei OB Pauli natürlich auf offene Ohren. Das würde zum Beispiel bei der Weiterentwicklung von Wohn- und Gewerbeflächen mehr Möglichkeiten bieten.

Nicht zuletzt durch die Planung unserer neuen Realschule haben wir festgestellt, dass die Förderung von Schul-Neubauten viel zu gering ist und die Gemeinden vor eine oft kaum zu bewältigenden Belastung stellt. Wenn die Regierung neue pädagogische Konzepte umsetzen möchte, die auch neue Raumkonzepte voraussetzen, dann muss die Unterstützung größer sein.

Für unsere Realschule kann ich mir das Prädikat „Naturpark Schule“ sehr gut vorstellen und würde das Projekt sehr gerne unterstützen.

Restaurant Grüner Baum Donaueschingen, Michael Preis

Gastronomie und Hotellerie gehören zweifelsohne zu den am
meisten betroffenen Wirtschaftszweigen der Coronakrise. Umso mehr freut es
mich, bei meinem Besuch im Grünen Baum in Allmendshofen mit Michael Preis einen
Gastronomen getroffen zu haben, den die Krise nicht ganz so hart getroffen
hat.

Mit seiner Frau Natalie und seiner Mutter Elke konnte er den
Betrieb zumindest auf „kleiner Flamme“ weiterführen. Durch die schon vor der
Krise neu renovierten Zimmer des Hotels konnte er Geschäftsreisenden eine
Unterkunft anbieten. Auch sein Angebot, Qualitätsessen mit hochwertigen
Produkten aus der Region vorzubestellen und zu Hause fertig zu kochen wird von
seinen Gästen gerne angenommen. Damit hat er sogar neue Stammkundschaft
gewinnen können. Ich und meine Familie haben uns davon schon selbst überzeugt.
Gestern gab es bei uns Rehragout mit Haselnuss-Nockern und Wirsing – lecker !

Michael Preis ist ein Macher und im besten Sinne
Unternehmer, er hat Mut und unternimmt etwas, auch wenn es mal schwierig ist.
Um der Gastronomie dafür etwas mehr finanziellen Spielraum zu geben, war die
Verlängerung der reduzierten Mehrwertsteuer von 7% bis Ende 2022 genau richtig
– man muss die Regierung auch mal loben, wenn sie etwas Gutes beschließt

Ansonsten braucht unser Land aber einen neuen Impuls!

Deshalb seid am 14. März wählerisch. Ich bin bereit Verantwortung zu übernehmen
und unsere Region mit einer starken liberale Stimme in Stuttgart zu vertreten.
Über eure Unterstützung würde ich mich freuen.

Behindertenwerkstatt s’Lädele, Herr Weeber

Initiator und Gründer des „Vereins zur Förderung der Eingliederung von behinderten in das Arbeitsleben e.V.“ Gerhard Weeber hat mich heute durch die neuen Räume vom s’Lädele geführt.

Dabei haben wir die Gelegenheit genutzt, die Geschichte des Vereins Revue passieren zu lassen. Besonders beeindruckt hat mich die Entwicklung von einer Idee hin zu dem festen Bestandteil in bundesweiten Regelungen und die damit verbundene Vorreiterrolle.

Mit seinen mittlerweile drei Betrieben – s’Lädle, die Küche und die Reinigungsdienste – beteiligt sich der Verein aktiv am Wirtschaftsleben unserer Stadt.

Viel wertvoller jedoch ist die erfolgreiche Teilhabe der Menschen mit Behinderung am sozialen Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Vielen Dank an alle Mitglieder, ehrenamtlich Tätigen und Mitarbeiter des Vereins. Ich bin stolz, dass wir in Donaueschingen eine so tolle Einrichtung haben.

Seelsorgeeinheit St. Marien, Tobias Hofmann

Mit Pastoralreferent Tobias Hoffmann und Pastoralassistentin Stephanie Hoch habe
ich mich heute über die Arbeit der Seelsorge in Zeiten von Corona unterhalten.
Am meisten beschäftigen die beiden die Einschränkungen bei den
Beerdigungsdiensten und des Trauerpastorals.

Während diese Dienst in unserer Gemeinde beim ersten Lockdown noch strengeren Einschränkungen unterworfen war, so ist jetzt doch wenigstens etwas mehr möglich. Aber es bleibt dabei: Sterben in Corona Zeiten ist sehr einsam! Das finde ich schrecklich.

Leider sind auch die Seelsorgedienste in Pflegeheimen immer noch auf ein Minimum reduziert und es können auch keine Wortgottesdienste stattfinden. Ich hoffe, dass bald wieder Normalität in die wichtige und wertvolle Arbeit von Tobias Hofmann und Stephanie Hoch einkehrt. Auch wenn es viel berechtigte Kritik an der Kirche gibt, so bin ich dankbar für Menschen wie die beiden, die der drohenden Vereinsamung
entgegenwirken und Menschen Halt geben.

DJK Donaueschingen

Gespräch ist für den 16.02.2021 geplant

Wochenmarkt Donaueschingen

Gute Gespräche mit dem nötigen Abstand – Ich freue mich auf Sie!
26.02.2021.

Podiumsdiskussion Umweltgruppe Südbaar

Gespräch ist für den 02.03.2021 geplant

Wochenmarkt Donaueschingen

Gute Gespräche mit dem nötigen Abstand – Ich freue mich auf Sie!
05.03.2021.

HÜFINGEN

Bürgermeister Michael Kollmeier

Begonnen haben Bürgermeister Kollmeier und ich unser Lokalgespräch im Hüfinger Rathaus mit einem Blick auf die örtliche Gastronomie. Mit Sorgen beobachten wir die Probleme im Gastgewerbe und hoffen, dass die Wirte und Gastgeber auch nach der Pandemie noch wirtschaftlich in der Lage und mental motiviert sind, um ihre Gäste zu verwöhnen. Die schnelle Auszahlung der zugesagten Hilfen und eine Öffnungs-Perspektive sind dafür notwendig!

Wie in vielen Kommunen ist auch für Hüfingen die Flächenentwicklung für Wohnbebauung und Gewerbeansiedlung ein zentrales Zukunftsthema! Auch die Frage der nachhaltigen Unterstützung der Schulen bei der Digitalisierung ist noch nicht beantwortet.

Ganz konkret würde ich als Landtagsabgeordneter der Südbaar den Bürgermeister
bei seinem Bemühen unterstützen, für Hüfingen einen zusätzlichen Halt der
Breisgau-S-Bahn in Hausen vor Wald einzurichten. Eine bessere überregionale Anbindung ist gut für unsere Region, dafür setze ich mich ein.

Am 14. März haben die Wähler*innen die Chance, den Politikwechsel einzuleiten!
Ich stehe für eine Politik aus der Mitte – mit Herz und Verstand!

Jugendhaus Hüfingen

Im Jugendhaus in Hüfingen habe ich mich mit drei Jugendlichen und dem Jugendreferenten Sasa Hustic getroffen. Durch Einhalten der AHA-Regeln und eine gute Lüftung konnten wir uns „live“ treffen.

Die wichtigste Frage für die Jugendlichen, die sich alle in der Abschlussklasse befinden ist: „Wie schaffe ich meinen Abschluss im Corona Jahr 2021?“
Die Verunsicherung und Sorge ist groß, und ich kann das gut verstehen. Denn auch wenn sich Schule und Lehrer viel Mühe geben, ist das Lernen doch ganz anders als sonst und selten fühlen sich die Mädchen gut vorbereitet. Alle wollen einen guten Abschluss und danach weiter zur Schule gehen oder eine Lehre beginnen.

Ich hoffe, dass das schlechte Krisenmanagement im Kultusministerium die Bildungschancen unserer Kinder nicht nachhaltig beeinträchtigt und wünsche mir, dass sie auch seelisch keinen Schaden nehmen. Engagierte Menschen im sozialen Dienst wie Sasa Hustic helfen dabei, aber wir als Gesellschaft sind alle gefordert,
dass das gelingt!

Gemeinderat und Fraktionssprecher Adolf Baumann/FW

Bessere Unterstützung beim Bau eines zusätzlichen Kindergartens
Höhere Zuschüsse bei den Betriebskosten von Kindergärten
Fortführung des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum, kurz ELR und Erhöhung der Mittel
Sanierung der L171 von Hüfingen über Hausen vor Wald und Mundelfingen bis zur Wutachmühle
Planungssicherheit für Schulen durch verlässliche Vorgaben und höhere Schulbudgets, die selbst verwaltet werden können.

Firmenbesuch bei Jäggle Kieswerk GmbH & Co.KG

Gespräch ist für den 15.02.2021 geplant

HIERONYMUS

Interview mit Hieronymus – Lebensbilder aus der Baar und dem Schwarzwald

Antworten von Niko Reith

BLUMBERG

Bürgermeister Markus Keller

Mit meinem Ratskollegen aus dem Kreistag, Bürgermeister Markus Keller habe ich mich bei ihm im Rathaus über die aktuelle Situation in Blumberg und die Herausforderungen der nächsten Jahre austauschen können. Wie auch in anderen Gemeinden erhoffen wir uns Klarheit über den Umgang mit den Kindergarten-Gebühren für Zeiten, in denen die Betreuung aufgrund Corona nicht angeboten werden konnte und erwarten Unterstützung vom Land. Das hat bisher sehr gut funktioniert, für eine bessere Planbarkeit und die Kommunikation mit den Eltern, wäre eine zeitnahe Entscheidung auch für Januar und Februar wichtig!

Die größte Inventionen der Stadt wird der neue Schulcampus sein, der mit rund 15 Millionen Euro eine große Herausforderung für den Blumberger Haushalt darstellt. Schon an anderer Stelle habe ich mich dafür ausgesprochen, dass das Land mehr Unterstützung für Schulneubauten bieten muss. Unabhängig davon kann die Stadt ein solches Projekt aber nur deshalb stimmen, weil Blumberg auch ein starker Wirtschafts-Standort ist. Um unserem Mittelstand, Handel und Handwerk auch weiterhin wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen bieten zu können, müssen wir noch mehr in unsere Infrastruktur investieren.

Deshalb ist eines meiner Herz-Themen die Digitalisierung. Ich möchte mich dabei nicht nur für ein schnelles Internet sondern auch für ein flächendeckendes Mobilfunknetz einsetzen. Die Bewerbung um eine „Modellregion 5G“ unterstütze ich deshalb ausdrücklich.

Wer mich kennt weiß, dass ich meine Ziele hartnäckig und ausdauernd verfolge.
Ich möchte mich mit einer starken liberalen Stimme für die Bürger*innen unserer Region in Stuttgart einsetzen.

Seien Sie am 14. März wählerisch, ich würde mich über Ihre Unterstützung freuen.

Fluck Holzbau, Florian Fluck

Mit Geschäftsführer Florian Fluck von Fluck Holzbau habe ich
mich heute in seiner Produktionshalle getroffen. Ich war beeindruckt von der
Entwicklung des traditionellen Familienbetriebs in Riedböhringen.

Vom Einfamilienhaus bis zum Industrie und Gewerbebau bieten die Mitarbeiter*innen des modernen Betriebes alles – unter dem Motto „Lebensträume und Lebensräume aus Holz gestalten“ und verwirklichen dabei die individuellen Wünsche der Kunden.

Florian Fluck ist bei meinem Vater in Donaueschingen in die Gewerbeschule gegangen. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass uns beiden die duale berufliche Ausbildung am Herzen liegt, ein Erfolgsmodell um das uns die ganze Welt beneidet.

Ich möchte mich dafür einsetzen, dass das so bleibt und die berufliche Bildung stärken.

Bürokratie-Abbau ist Florian Fluck wie vielen anderen in Mittelstand und Handwerk ein großes Anliegen. Seit Jahren verspricht das die Politik, doch zu spüren ist davon nichts. Ich möchte das ändern!

Straub Verpackungen, Steffen Würth

Im Blumberger Werk der Straub Verpackungen habe ich mich heute mit Geschäftsführer Steffen Würth getroffen.

Als Vizepräsident der IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg war mir seine Meinung zu Wirtschaftsthemen auch als Spiegel des Mittelstandes unserer Region besonders wichtig.

Wir sind uns einig, dass die Politik gut daran tut den Unternehmen nötige Freiräume zu gewähren. Statt von einer höheren Unternehmensbesteuerung zu sprechen, womöglich sogar von einer Substanzbesteuerung, die Standorte und Arbeitsplätze gefährden würden, will ich mich für ein umfassendes Konjunkturpaket aus steuerlichen Erleichterungen, Zuschüssen und Anreize für Bürger und Unternehmen einsetzen. Gerade jetzt brauchen wir einen Befreiungsschlag von Ideologie, Bevormundung und Bürokratie. Bei der Betriebsbesichtigung war ich überrascht und beeindruckt zu hören, dass bereits jetzt 80 % des Rohstoffs aus der Kreislauf-Wirtschaft stammt und nur 20 % des für die rund 200 Millionen m² Wellpappe pro Jahr aus neuen Rohstoffen gebraucht wird.

Im Falle meiner Wahl möchte ich die Wirtschaft unserer Region stärken und Arbeitsplätze erhalten. Der Mittelstand bildet das Rückgrat unserer Wirtschaft. Für sie möchte ich die starke liberale Stimme in Stuttgart sein, und der Impuls für unser Land. Grün gestrickte Konjunkturprogramme sind fehl am Platz. Wer Konjunkturimpulse mit überzogener Bürokratie denkt, der verkennt die wirtschaftliche Lage.